Wie kommt es, dass so viele Menschen 2024 erneut Donald Trump gewählt haben? Was macht so viele so anfällig dafür, Autoritären und Populisten zu vertrauen? Diese Fragen stehen am Anfang der Gedanken, die Isabella Weber in ihrem Buch darlegt. Immerhin gehe es darum, einen Trend zu stoppen, der hin zu einer neuen Art Faschismus zu führen drohe. Und: weil es sich im Kern bei alledem auch um ökonomische Faktoren drehe, gehe es darum, dies auch wirtschaftspolitisch anzugehen – über eine „antifaschistische Wirtschaftspolitik“, so der Titel des Buchs, mit dem die Wissenschaftlerin gerade Wellen schlägt. Es sei an der Zeit, dass in der Wirtschaftspolitik nicht nur auf Wachstum und wirtschaftliche Kennzahlen geachtet werde, sondern darauf, wie eine Wirtschaftspolitik aussehen könne, die aktiv die Demokratie fördere und schütze.
Isabella Weber argumentiert zunächst historisch. Wie der Wirtschaftshistoriker Karl Polanyi dargelegt habe, berge schon der Versuch, eine sich selbst regulierende Marktwirtschaft zu erschaffen, eine Gefahr für das soziale Gefüge und die ökologischen Grundlagen menschlichen Lebens. Im Extremfall könne dies sogar in den Faschismus führen.
Als Beleg führt die Ökonomin unter anderem die Austeritätspolitik der Weimarer Republik an, die stark auf die Selbstheilung der Märkte gesetzt habe. Damals sei über Kürzungsmaßnahmen versucht worden, Staatshaushalte auszugleichen. Dies habe am Ende aber dazu geführt, dass noch mehr Menschen die Nazis wählten. Unter einer ähnlichen Form von Austerität hätten in den vergangenen Jahren auch viele Länder Europas gelitten, was auch hier die Neigung bestärkt hätte, Autoritäre zu wählen.
Wie etliche Populismus-Forscher heute, sieht Isabella Weber in erhöhter wirtschaftlicher Unsicherheit eine Kernursache dafür, dass Menschen bei Autoritären Halt suchen. Schocks wie die Finanzkrise, die Pandemie und die Inflationsschocks der vergangenen Jahre erzeugten ein Gefühl der Ohnmacht, zumal bei gleichzeitig stark steigenden Gewinnen und Vermögen der Reichsten. Was wiederum die Menschen mit einem Gefühl der Machtlosigkeit zurücklässt. Was wiederum die Menschen mit einem Gefühl der Machtlosigkeit zurücklässt. Die Regierungen, so Isabella Weber, zeigten sich dabei immer wieder unfähig, Maßnahmen zu ergreifen, die “den Menschen ein Leben in Würde ermöglichen”. Das treibe sie in die Arme der Populisten. Der empfundene “Kontrollverlust” ist nach Einschätzung der Ökonomin dabei keine Illusion, sondern Ausdruck einer realen Machtverschiebung.
Alles in allem liegt Isabella Weber damit ziemlich nah an dem, was auch Konsens in der modernen Populismusforschung ist, wie das Forum ihn im kürzlich erstellten “Reality-Check” zusammengestellt hat. Etliche empirische Auswertungen kommen zu dem Ergebnis, dass Menschen etwa nach Inflationsschocks tatsächlich vermehrt Rechtspopulisten wählen. Reichlich Evidenz gibt es auch hinsichtlich der Folgen von Austerität auf Wahlverhalten.
Populismus-Forscher wie Robert Gold, Thiemo Fetzer und Andrej Guriev haben in empirischen Auswertungen allerdings mindestens ebenso klare Evidenz dafür gefunden, dass Menschen vermehrt Populisten wählen, wenn sie in Regionen leben, die von wirtschaftlichen Umbrüchen betroffen sind, Auch hier folgt oft ein gefühlter Kontrollverlust. Zur Wahl von Populisten trägt danach auch bei, wenn es starke Zuwanderung gibt – allerdings ist hier der Zusammenhang weniger eindeutig als oft vermutet.
Als einen Gegenentwurf zur Austeritätspolitik stellt Isabella Weber in ihrem Buch den New Deal von US-Präsident Roosevelt in den 1930er-Jahren heraus: Roosevelt habe damals öffentliche Arbeiten und Investitionen angeschoben, Gewerkschaften gestärkt und dafür gesorgt, Güter des täglichen Bedarfs erschwinglicher zu machen. Die USA blieben damals vom Faschismus verschont.
Sehr viel dreht sich im Buch tatsächlich um die Frage, wie Regierungen dafür sorgen, dass das Leben für die Menschen bezahlbar bleibt – oder wird. Isabella Weber schlägt dabei ein Modell vor, das „Sockel und Deckel“ nutzt. Nach dem Sockel-Prinzip geht es darum, Wohnen, Lebensmittel, Energie, Mobilität, Pflege und Gesundheit verfügbar zu machen. Auf der anderen Seite müssten “Deckel” wirken und verhindern, dass exzessive Preisanstiege etwa in Krisensituationen auf die Verbraucher durchschlagen. Zudem gelte es, extreme Machtkonzentration zu begrenzen – etwa durch Wettbewerbsrecht, höhere Erbschaftsteuern oder staatliche Konkurrenz zum Privatsektor.
Zu den konkreten Maßnahmen zählt die Ökonomin:
- Sofort wirkende Preismaßnahmen: wie in Mexiko bereits praktiziert, könnte der Staat mit Supermärkten vereinbaren, die Preise für rund zwei Dutzend Grundnahrungsmittel stabil zu halten; im Gegenzug werden die Händler entlastet, etwa bei Importzöllen und Gebühren.
- Pufferlager: um exzessive Preisanstiege infolge etwa von Kriegen zu verhindern, könne der Staat strategische Reserven anlegen, um essenzielle Güter auf nationaler Ebene verfügbar zu halten. Das sei eine Art „ökonomischemrKatastrophenschutz“.
- Teuerungsschutz bei Wohnen, Verkehr und Energie: gegen exzessiv steigende Mieten könnten Mietendeckel ebenso helfen wie Anreize für privaten und öffentlichen Neubau; dazu ließen sich die Preise im Nahverkehr niedrig halten; wichtig wäre auch, Klimapolitik so zu machen, dass sie den Alltag spürbar verbessert, statt nur Verzicht zu verlangen.
Im Buch schlägt Isabella Weber dabei auch Maßnahmen vor, die über die Preisfrage hinausgehen – etwa eine Grüne Industriepolitik, die den Beschäftigten zugute komme; mehr Mitbestimmung in den Unternehmen; und Investitionen in Wohnungsbau und öffentliche Infrastruktur.
Finanziert werden könnten staatliche Maßnahmen nach Isabella Webers Vorstellung durch Übergewinnsteuern sowie höhere Steuern auf große Vermögen und Erbschaften. Außerdem gelte, dass der Staat heute durch Sozialleistungen auffangen müsse, wenn die Wirtschaft Preise übermäßig stark anhebe. Würde der Staat Preisexzesse eindämmen, müssten entsprechend weniger Sozialleistungen finanziert werden. Ihr Ansatz sei daher nicht teurer als der Status quo. Es sei für den Staat teurer, nach Krisen zu reparieren, als Kosten durch vorbeugende Eingriffe gar nicht erst entstehen zu lassen.
Für Vertreter der konventionellen Ökonomie sind die Vorschläge schon deshalb ein Grund zur Aufregung, weil Isabella Weber auf Preiskontrollen und andere staatliche Eingriffe setzt. Das setze Fehlanreize, sorge für Knappheit und Ausweichreaktionen. Als Isabella Weber Ende 2021 selektive Preiskontrollen gegen die Inflation vorschlug, nannte Paul Krugman die Idee „wirklich dumm“, entschuldigte sich allerdings später dafür, weil die Argumente dafür gar nicht so dumm waren. Wie heikel das Terrain für die Politik bleibt, zeigt der Fall Kamala Harris: Ihr angekündigtes Verbot von Preistreiberei bei Lebensmitteln stieß 2024 auf scharfe Kritik von Mainstream-Ökonomen. Sie relativierte den Plan danach.
Entscheidend ist dabei eigentlich ja, ob der Markt ohne solche Eingriffe wirklich effizient funktionieren würde – was Isabella Weber wie viele andere Ökonomen in den beschriebenen Fällen ja bezweifeln. Das Argument: wenn etwa über Spekulation die Preise für Gas infolge eines Kriegs exzessiv hochschnellen, hat das nichts mehr mit sinnvollen Preissignalen zu tun. Ähnliches gilt, wenn Mieten exzessiv steigen.
Zu Recht ließe sich umgekehrt fragen, ob die Vermutung zutrifft, wonach sich verrmeintlich faschistische Trends dadurch stoppen lassen, dass das Leben der Menschen bezahlbarer gemacht wird. Wenn es nach moderner Forschung einige mehr Faktoren sind, die das Gefühl von Kontrollverlust bestärken und Leute zur Wahl von Populisten bringen, dann wird allein das Bemühen um Bezahlbarkeit noch keinen entscheidenden gegenteiligen Einfluss haben.
Dafür müsste es um noch weit mehr gehen – und vor allem darum, dass sich Menschen ihre eigenen beruflichen Perspektiven schaffen und sichern können. Wozu unter anderem eine Politik beitragen müsste, die strukturelle Brüche in Regionen frühzeitige erkennt und über eine aktive Industriepolitik für neue wirtschaftliche Möglichkeiten sorgt.